AGB brillen-butler

Herzlich willkommen bei Ihrem „brillen-butler“.
„brillen-butler“ bietet Ihnen die Möglichkeit, beim Kauf einer neuen Brille die Vorteile eines Online-Shops wie große Auswahl, Bequemlichkeit und günstige Preise zu nutzen, ohne dabei auf die fachgerechte Beratung und Betreuung vor Ort verzichten zu müssen. Auf dem Internetportal von brillen-butler finden Sie Optiker aus ganz Deutschland, aus deren Sortiment Sie sich Ihre neue Brille oder Sonnenbrille aussuchen können. Wenn Sie Ihre Postleitzahl eingeben, sucht brillen-butler automatisch den Optiker in Ihrer Nähe aus. Haben Sie eine Brille oder Sonnenbrille ausgewählt, bestellen Sie diese direkt bei Ihrem Optiker. Sollten Sie für Ihre bestellten Brillenmodelle Korrektionsgläser benötigten, werden die hierfür notwendigen Arbeiten fachgerecht von Ihrem Optiker vor Ort ausgeführt.

Natürlich haben Sie jederzeit die Möglichkeit, bei Fragen direkt mit Ihrem Optiker in Kontakt zu treten oder sich vor Ort in dessen Fachgeschäft beraten zu lassen.

Wenn Sie das „brillen-butler“-Portal nutzen möchten, so gelten hierfür ausschliesslich die nachfolgenden Bedingungen.

1. Geltungsbereich

Die folgenden Bedingungen gelten ausschliesslich für Verträge zwischen

brillen-butler GmbH

Mainzer Straße 30

55545 Bad Kreuznach

Tel.: +49(0)671-88 61 82 4

Fax: +49(0)671-88 61 88 24

E-Mail: info@brillen-butler.de

 

Geschäftsführer: Klaus Kühner, Guido Kiefer

Handelsregister: Amtsgericht Bad Kreuznach HR B 21016
Steuernummer: 0665011301

2. Vertragsgegenstand

1. Zwischen „brillen-butler“ und dem Nutzer kommt lediglich ein Vertrag über die Nutzung des Portals von „brillen-butler“ zustande. Das Portal bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, aus dem dargestellten Sortiment Brillen und Sonnenbrillen auszusuchen und diese bei einem niedergelassenen Optiker des „brillen-butler“-Netzwerkes zu erwerben. Dazu ist eine vorherige Anmeldung mit den geforderten personenbezogenen Daten und das Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen notwendig. Natürlich können Sie auch jederzeit das gesamte Sortiment der Optiker ansehen, ohne registriert zu sein.
2. Sofern in den vorliegenden Bedingungen von einem Vertrag die Rede ist, handelt es sich ausschließlich um den Nutzungsvertrag des Portals, niemals um Verträge über den Kauf oder die Lieferung der dargestellten Produkte.
3. „brillen-butler“ selbst wird dabei nicht Vertragspartner der Kaufverträge, die Verträge kommen nur zwischen  dem niedergelassenen Optiker und dem Kunden zustande. „brillen-butler“ ist weder Vertreter, Agent noch Mittler zwischen den Vertragspartnern der Kaufverträge. 

3. Rolle der Optiker

1. Bei allen teilnehmenden Optikern handelt es sich um niedergelassene Fachhändler. Die Optiker nehmen an dem Portal im Rahmen Ihres üblichen Geschäftsbetriebes teil.
2. Nachdem Sie sich bei „brillen-butler““ als registrierter Nutzer eingeloggt haben, verbindet „brillen-butler“ Sie automatisch mit dem nächstgelegenen Optiker des „brillen-butler“-Netzwerkes. Sie haben natürlich auch jederzeit die Möglichkeit, sich über das Angebot aller Optiker zu informieren.
3. Einzelheiten zu Bestellvorgang sowie der Vertragsabwicklung entnehmen Sie bitten den jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Optikers, welche Ihnen natürlich vor Vertragsschluss von Ihrem Optiker zur Verfügung gestellt werden.

4. Registrierung

1. Das Nutzungsverhältnis zwischen „brillen-butler“ und den Nutzern beginnt mit der Anmeldung durch den Nutzer. Inhalt und Umfang der Dienste von „brillen-butler“ bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.
2. Die Anmeldung ist kostenlos.
3. Als Nutzer können sich alle unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind, registrieren lassen.
4. Nach Prüfung der Anmeldung durch „brillen-butler“ wird der uneingeschränkte Zugang zu dem Portal frei geschaltet. „brillen-butler“ benachrichtigt sie hiervon per E-Mail. Diese E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags.
5. Bei Abschluss der Anmeldung wird ein nicht übertragbares Benutzerkonto eingerichtet. Über dieses Konto können Sie Ihre Einkäufe auf dem Portal sowie den aktuellen Bestellstatus jederzeit einsehen sowie Ihre Daten verwalten und ändern.
6. Mit der Registrierung erklären Sie sich bereit, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, sowie diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben.
7. Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für „brillen-butler“ Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist „brillen-butler“ berechtigt, Ihr Nutzerkonto vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
8. Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihr Nutzerkonto zugeteilt. Als Kontoinhaber müssen Sie sicherstellen, dass Passwort und Nutzerkonto keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9. Sie sind verpflichtet, „brillen-butler“ unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Nutzerkontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Auch sollten Sie sicherstellen, dass Sie nach jeder Nutzung Ihr Nutzungskonto verlassen. „brillen-butler“ schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt ergeben, jegliche Haftung aus.
10. Sie können Ihr Nutzungskonto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen lassen. Dazu schreiben Sie eine E-Mail an info@brillen-butler.de. „brillen-butler“ wird Ihre gespeicherten Daten unverzüglich  löschen.
11. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
12. Bitte beachten Sie bei Ihrer Registrierung, dass über unser automatisches Bestellformular derzeit aus technischen Gründen nur eine Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland angegeben werden kann. Sollten Sie eine Lieferung in einen anderen Staat der Europäischen Union wünschen, setzen Sie sich bitte mit Ihrem persönlichen brillen-butler in Verbindung. Eine Lieferung außerhalb der Europäischen Union ist ist derzeit leider noch nicht möglich.

 

 

5. Rechte und Pflichten des Nutzers

1. Als Nutzer sind Sie berechtigt, das Portal „brillen-butler“ im Rahmen der vorliegenden Bedingungen zu nutzen.
2. Die Verantwortung für sämtliche Informationen insbesondere auch Fotos ("Inhalt"), liegt ausschließlich bei dem Nutzer, der diesen Inhalt eingegeben, veröffentlicht, per E-Mail versandt oder auf sonstige Weise weitergeleitet hat.
3. „brillen-butler“ kontrolliert die Inhalte der Nutzer grundsätzlich nicht und übernimmt für diese fremden Inhalte keine Haftung.
4. Als Nutzer können Sie zudem unter der Rubrik „Gästebuch“ anderen Nutzren Ihre Erfahrungen mit „brillen-butler“ mitteilen. Dabei sind Sie zu wahrheitsgemässe Aussagen verpflichtet. „brillen-butler“ behält sich diesbezüglich vorsorglich das Recht vor, jeden von einem Nutzer eingestellten Inhalt auf die Einhaltung der Nutzungsbedingungen zu überprüfen und gegebenenfalls zu löschen.
5. Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf oder im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.
6. Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Ablauf des Portals zu beeinträchtigen.

6. Rechte und Pflichten von brillen-butler.de

1. „brillen-butler“ ist berechtigt, einen Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen zu sperren und sein Nutzerprofil sowie die von ihm eingestellten Inhalte zu löschen.
2. Insbesondere können Nutzer, die versuchen unwahre, beleidigende, wettbewerbswidrige, strafbare oder sonst rechtswidrige Inhalte einzustellen, sofort ausgeschlossen werden.
3. Auch behält sich „brillen-butler“ das Recht vor, bei dem Verdacht einer strafbaren Handlung die Daten des jeweiligen Nutzers an die zuständigen Ermittlungsbehörden weiterzuleiten.
4. „brillen-butler“ ist berechtigt, die vorliegenden Bedingungen jederzeit zu ändern. Dies wird den Nutzern sowohl auf der Internetseite von „brillen-butler“ als auch per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den geänderten Teilnahmebedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Änderung, so gelten für den Vertrag die geänderten Bedingungen.

7. Erklärungen

1. Erklärungen in Zusammenhang mit der Verkäufereigenschaft der Optiker können nur gegenüber dem jeweiligen Optikern abgegeben werden.
2. Erklärungen gegenüber „brillen-butler“ können an folgende Adresse gesandt werden:
   


brillen-butler GmbH

Mainzer Straße 30

55545 Bad Kreuznach

Tel.: +49(0)671-88 61 82 4

Fax: +49(0)671-88 61 88 24

E-Mail: info@brillen-butler.de

 

8. Gewährleistung

1. Obwohl sich „brillen-butler“ bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezüglich seiner eigenen Systeme, Programme etc. sicherzustellen, kann keine Gewähr hierfür sowie für die ständige Erreichbarkeit der Internetseite übernommen werden. Ein Anspruch auf die Nutzung des Portals besteht somit nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von „brillen-butler“.
2. „brillen-butler“ ist berechtigt, seine Dienste ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung zu ändern, ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten und –Inhalte zu löschen.

9. Haftung

1. „brillen-butler“ haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von „brillen-butler“, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
2. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von „brillen-butler“, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet „brillen-butler“ nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3. „brillen-butler“ haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflichten). Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet „brillen-butler“ nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um einen Schadensersatzanspruch aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
5. Soweit die Haftung von „brillen-butler“ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von „brillen-butler“.

    

    

10. Haftung für fremde Inhalte

1. „brillen-butler“ ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die zur Nutzung bereit gehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
2. Inhalte, die von den einzelnen Optikern stammen, insbesondere Preise und Beratungsangebote stellen ausschließlich Inhalte der jeweiligen Optiker dar und sind keine Inhalte von „brillen-butler“.
3. Ebenso stellen alle von Nutzern des Portals eingegebenen Inhalte fremde Inhalte dar.
4. Von den eigenen Inhalten von „brillen-butler“ sind zudem Querverweise ("links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch diese Links hält „brillen-butler“ lediglich fremde Inhalte zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist „brillen-butler“nur dann verantwortlich, wenn „brillen-butler“ von ihnen, also auch von einem etwaigen  rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat und es  „brillen-butler“ technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
5. Bei Links handelt es sich allerdings in der Regel um dynamische Verweisungen. Zwar hat „brillen-butler“ bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt  daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. „„brillen-butler“ist aber gesetzlich nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die verwiesen wird, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn „brillen-butler“ feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wird, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, muss und wird „brillen-butler“ den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.

11. Haftungsfreistellung

Die Nutzer verpflichten sich, „brillen-butler“ von jeglicher Haftung freizustellen, falls zwischen Ihnen und den Optikern Unstimmigkeiten in Zusammenhang mit getätigten oder geplanten Verträgen entstehen sollten.

12. Datenschutz

Unsere Grundsätze zum Datenschutz entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.

13. Schlussbestimmungen

Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.